Landschaftspflegerischer Begleitplan in der Straßenplanung; Informationen über die Richtlinien zur Aufstellung

Mit Allgemeinem Rundschreiben Straßenbau Nr. 13/2011 vom 18. Oktober 2011, veröffentlicht im Verkehrsblatt, hat das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung die Richtlinien für die landschaftspflegerische Begleitplanung im Straßenbau (RLBP), Ausgabe 2011, und die Musterkarten für die einheitliche Gestaltung landschaftspflegerischer Begleitpläne im Straßenbau (Musterkarten LBP), Ausgabe 2011, herausgegeben.

Die RLBP und die Musterkarten LBP werden mit Änderungen und Anpassungen für den Bereich der Bayerischen Straßenbauverwaltung eingeführt. Wegen der engen Verzahnung mit den "Richtlinien zum Planungsprozess und für die einheitliche Gestaltung von Entwurfsunterlagen im Straßenbau, Ausgabe 2012" (RE 2012) bitten wir, ergänzend das Rundschreiben der damaligen Obersten Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern vom 31. Mai 2013, Az.: IID2-43411-007/90 zur Einführung der RE 2012 zu beachten, in dem an mehreren Stellen ebenfalls auf die Unterlagen der landschaftspflegerischen Begleitplanung Bezug genommen wird.

• Landschaftspflegerischer Begleitplan - Maßnahmenblätter, Mustervorlagen

  Maßnahmenblätter (Unterlage 9.3 der RE 2012), bearbeitbare Mustervorlagen (Fassung mit Stand 02/2014)

• Landschaftspflegerischer Begleitplan - Tabellarische Gegenüberstellung von Eingriff und Kompensation, Mustervorlagen

  <p>Tabellarische Gegenüberstellung von Eingriff und Kompensation (Unterlage 9.4 der RE 2012), bearbeitbare Mustervorlagen (Fassung mit Stand 02/2014)</p>

• Landschaftspflegerischer Begleitplan - Textteil, Mustergliederung

  Textteil (Unterlage 19.1.1 der RE 2012), Mustergliederung (Fassung mit Stand 05/2013

• Landschaftspflegerischer Begleitplan - Kartenteil und Musterlegenden

  Kartenteil (Unterlage 9.1, 9.2 und 19.1.2 der RE 2012), Musterlegenden (Fassung mit Stand 02/2014)

Die Benutzung der Richtlinien, Musterkarten und die dazu erlassenen Anpassungen erfordert einschlägigen naturschutzfachlichen, rechtlichen und landschaftsplanerischen Sachverstand. Sie ist für Fachleute der Fachrichtungen Landschaftsplanung bestimmt.

• Die erforderlichen Unterlagen werden in jedem Einzelfall durch den Vorhabensträger und die zuständige Gestattungsbehörde festgelegt.

• § 13 ff Gesetz über Naturschutz und Landschaftspflege (Bundesnaturschutzgesetz - BNatSchG)

• Richtlinien für die landschaftspflegerische Begleitplanung im Straßenbau (RLBP), Ausgabe 2011 und Musterkarten für die einheitliche Gestaltung landschaftspflegerischer Begleitpläne im Straßenbau (Musterkarten LBP), Ausgabe 2011 Anpassung an die Bayerische Kompensationsverordnung
  

  Einführung der Unterlagen für den Bereich der Bayerischen Straßenbauverwaltung

• Ministerialschreiben "Richtlinien für die landschaftspflegerische Begleitplanung im Straßenbau (RLBP), Ausgabe 2011; Beispiele
• Anlage zum Ministerialschreiben "Richtlinien für die landschaftspflegerische Begleitplanung im Straßenbau (RLBP), Ausgabe 2011; Beispiele
  

  - Landschaftspflegerischer Begleitplan – Textteil (Unterlage 19.1.1 der RE 2012)
  - Maßnahmenblätter (Unterlage 9.3 der RE 2012)
  - Tabellarische Gegenüberstellung von Eingriff und Kompensation (Unterlage 9.4 der RE 2012)
  - Angaben zu den Umweltauswirkungen in Unterlage 1, Ziffer 5.1 mit 5.8 der RE 2012 (Fassung mit Stand 05/2013)

• Richtlinien für die landschaftspflegerische Begleitplanung im Straßenbau (RLBP)
  

  Ausgabe 2011

• Musterkarten für die einheitliche Gestaltung Landschaftspflegerischer Begleitpläne im Straßenbau (Musterkarten LBP)
  

  Textliche Erläuterungen zu den Musterkarten für die einheitliche Gestaltung landschaftspflegerischer Begleitpläne im Straßenbau (Musterkarten LBP), Ausgabe 2011

• Gutachten „Eingriffsregelung und Artenschutz“ mit Merkblätter
  

  Das im Zuge des Forschungs- und Entwicklungsvorhabens (FE 02.0235/2003/LR) erarbeitete Gutachten "Eingriffsregelung und Artenschutz" bildet die fachliche Grundlage für die Richtlinien. Das Gutachten dient der Ergänzung der Richtlinien und liefert fachlich-rechtliche Hintergrundinformationen Das Gutachten beinhaltet einen Erläuterungstext sowie vertiefende und weiter-führende Merkblätter zu wichtigen Arbeitsschritten und spezifischen Fragestellungen. Auf die Merkblätter des Gutachtens wird mit "MB" in den Richtlinien empfehlend verwiesen.

• Musterkarte Bestand- und Konfliktplan
  Maßgebend für die Darstellung ist die für den Bereich der Bayerischen Straßenbauverwaltung eingeführte Musterlegende Bestands- und Konfliktplan (siehe Anlage 4)
• Musterkarte Maßnahmenplan
  Maßgebend für die Darstellung ist die für den Bereich der Bayerischen Straßenbauverwaltung eingeführte Musterlegende Maßnahmenplan (siehe Anlage 4)
• Musterkarte Maßnahmenübersichtsplan
  Maßgebend für die Darstellung ist die für den Bereich der Bayerischen Straßenbauverwaltung eingeführte Musterlegende Maßnahmenübersichtsplan (siehe Anlage 4)
• Musterkarte Bestandsübersicht
  Im Bereich der Bayerischen Straßenbauverwaltung kein zwingender Bestandteil der Entwurfsunterlagen
• Musterkarte Artenschutz
  Im Bereich der Bayerischen Straßenbauverwaltung kein zwingender Bestandteil der Entwurfsunterlagen
• Vollzugshinweise Straßenbau
  

  Vollzugshinweise zur Bayerischen Kompensationsverordnung (BayKompV) vom 7. August 2013 für den staatlichen Straßenbau – Vollzugshinweise Straßenbau – (Fassung mit Stand 02/2014)